Die Türkische Gemeinde in Deutschland unterstützt die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der vom Bundesinnenministerium in Auftrag gegebenen Großstudie zu Rassismus in deutschen Behörden. Gleichzeitig übt sie scharfe Kritik am bisherigen staatlichen Umgang mit Rassismus in Deutschland.
„Die Großstudie beweist, dass Rassismus sowohl strukturell als auch auf individueller Ebene Alltag in deutschen Behörden ist“, sagt Gökay Sofuoğlu, Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland. „Diese Erkenntnis verblüfft uns als Expertin der Antirassismusarbeit nicht, diese Tatsache kritisieren wir schon lange. Wichtig ist, dass Forscher*innen Rassismus in seinen unterschiedlichen Ausprägungen nun auch wissenschaftlich behördenübergreifend festgestellt haben. Staatliche Behörden müssen allen Menschen gleichermaßen helfen und sie schützen. Die Studienergebnisse zeigen aber, dass negative politische oder mediale Debatten darüber entscheiden können, ob eine Person eine Sanktion beim Jobcenter bekommt oder einer Person Betrug unterstellt wird. Ermessensspielräume gepaart mit Vorurteilen oder einer entsprechend negativen Atmosphäre innerhalb einer Behörde werden dann zu echten Problemen.“
Besonders alarmierend ist für den Bundesverband der Umgang mit Rassismus innerhalb der Behörden selbst.
„Selbst Mitarbeiter*innen in Behörden haben kaum Anlaufstellen – oder sie trauen sich schlichtweg nicht, etwas gegen Rassismus zu unternehmen“, so Sofuoğlu. „Die Studie stellt fest, dass Behörden Rassismus oft als irrelevant abstempeln oder sogar negieren. Das Thema löst bei vielen Menschen intuitiv eine Abwehrhaltung aus, und Kritik wird intern teilweise aktiv unterdrückt. Ich verstehe sehr gut, dass Rassismus ein unangenehmes Thema ist, das ist es für viele Menschen in Deutschland auch. Sie erleben Rassismus tagtäglich. Deshalb kann ich nicht akzeptieren, wenn Behörden Rassismus nicht sehen wollen. Mein Anspruch an staatliches Handeln ist höher als das.“
Die Türkische Gemeinde in Deutschland schließt sich den Handlungsempfehlungen aus der Großstudie an und fordert insbesondere eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG), damit Bürger*innen zukünftig auch vor staatlicher Diskriminierung geschützt werden können, den Ausbau von unabhängigen Beschwerdestellen innerhalb und außerhalb von Behörden und transparente Strategien staatlicher Behörden zur Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung.
